Donnerstag, 18.07.2024

Sachsen-Anhalt übernimmt Kosten für freiwillige Ausreisen von Asylbewerbern

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Theresa König
Theresa König
Theresa König ist eine vielseitige Journalistin, die mit ihrer Kreativität und ihrem feinen Gespür für Kulturthemen begeistert.

Der Bundesstaat Sachsen-Anhalt hat beschlossen, vorübergehend die Kosten für freiwillige Ausreisen von Asylbewerbern zu übernehmen. Diese Maßnahme kommt aufgrund des Bearbeitungsstaus bei Anträgen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zustande. Derzeit sind mehr als 5000 Anträge zur Förderung freiwilliger Ausreisen noch unerledigt, weshalb Sachsen-Anhalt einspringt, um die Reisekosten zu decken.

Betroffen von dieser Regelung sind Asylbewerber aus bestimmten Herkunftsländern wie den Westbalkanstaaten, Georgien, Moldau und der Türkei. Bis Ende Mai diesen Jahres haben bereits 206 Personen freiwillig ihr Ausreiseangebot angenommen. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kosten für solche freiwilligen Ausreisen auf etwa 754.000 Euro.

Zusätzlich zur finanziellen Unterstützung für freiwillige Ausreisen hat Sachsen-Anhalt auch eine konsequente Abschiebungspraxis. Bis Anfang des Monats wurden bereits 300 ausreisepflichtige Personen abgeschoben und insgesamt sind 5226 Ausreisepflichtige registriert.

Die Maßnahmen zur freiwilligen Ausreise sollen neben finanziellen Einsparungen auch die Bearbeitungsdauer verkürzen. Die Unterstützung durch Sachsen-Anhalt verdeutlicht die Dringlichkeit angesichts der Verzögerungen beim Bamf. Die steigende Anzahl von Abschiebungen zeigt, dass die Ausreisepflicht konsequent umgesetzt wird.

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